Handyschmuggel in JVA: Körperscanner statt Störsender!

Blaue Gruppe Sachsen

Vergangenes Jahr wurden in Sachsens Justizvollzugsanstalten 281 Handys beschlagnahmt. Ab 2019 sollen daher in den Anstalten Leipzig und Dresden Störsender zum Einsatz kommen. Kostenpunkt pro Gefängnis: 1,35 Millionen Euro. Am Flughafen Dresden werden andererseits für etwa 200.000 Euro pro Stück demnächst Körperscanner aufgestellt. Sie bieten einen umfassenden Blick auf das zu scannende Objekt. Selbst kleinste Objekte fallen im Suchbild sofort auf.

Uwe Wurlitzer, Mitglied des Sächsischen Landtages (Blaue Partei) und des Innenausschusses, fordert nun die Einführung dieser Scanner in sächsischen Gefängnissen:

„Es ist eine einfache Kosten-Nutzen-Rechnung. Bei zehn sächsischen Anstalten könnte jede davon mit einem Scanner ausgestattet werden. Die Objekte Dresden und Leipzig sogar mit jeweils einem Zusätzlichen für Strafgefangene. Den Kontrolleuren würden durch den Körperscanner mit nahezu vollständiger Wahrscheinlichkeit alle eingeschmuggelten Objekte wie eben auch Handys in den Taschen und Verstecken der Besucher auffallen. Dass diese Scanner funktionieren, beweisen sie bei ihrem täglichen Einsatz auf Deutschlands Flughäfen. Ob die Störsender jedoch tatsächlich den gewünschten Erfolg bringen, werden wir erst Ende des nächsten Jahres herausfinden.

Das Justizministerium sollte daher unverzüglich über die Einsetzung dieser Scanner in den Gefängnissen entscheiden. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage werde ich von Herrn Staatsminister Gemkow überdies die Auskunft einfordern, weshalb trotz Kontrollen immer noch derartig viele Mobiltelefone in den Vollzug gelangen können, welche Kontrollmöglichkeiten bisher genutzt werden, warum diese nicht ausreichen und vor allem: Warum nicht gegengesteuert wird.“

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