Parlament - Blaue Gruppe Sachsen

Redebeiträge aus Sachsen

89. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 13 / Konzept zum Umgang mit Neonazi-Immobilien vorlegen – Betroffene von Anmietungen durch Neonazis beraten, schulen und unterstützen + Änderungsantrag

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]

14
Mrz

89. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 2 / Aktuelle Stunde – Versöhnen statt spalten – gleiche Entwicklungschancen für Stadt und Land
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur ersten Aktuellen Debatte zum Antrag [...]
14
Mrz

88. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 4 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der [...]
13
Mrz

88. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Aktuelle Stunde – Law and Order“ – Gehabe des Generalstaatsanwaltes ist Gift für den Rechtsstaat – Unabhängigkeit der Rechtsprechung vor exekutiver Einflussnahme schützen!
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur zweiten Aktuellen Debatte zum Antrag [...]
13
Mrz

Redebeitrag zum Antrag der AfD „Demokratische Regeln respektieren / Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung“
Frauke Petry: „Es sollte für jeden Bürger eine Selbstverständlichkeit sein, die Freiheit des Andersdenkenden zu [...]
03
Feb

87. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Erste Aktuelle Debatte – BAföG-Reform – bessere Unterstützung für sächsische Studierende, Schülerinnen und Schüler
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktionen [...]
31
Jan

86. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 5 / Zweite Beratung des Entwurfs – Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Beratung des Entwurfs der [...]
30
Jan

86. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Zweite Aktuelle Debatte – Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen!
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag zur Zweiten Aktuellen Debatte der Fraktion [...]
30
Jan

77. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Regierungserklärung zum Thema: „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Kurzintervention auf die Rede von Valentin Lippmann [...]
05
Sep

77. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Regierungserklärung zum Thema: „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeitrag Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zum [...]
05
Sep

76. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP 1 / Erste Beratung der Entwürfe – Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020 (Drucksache 6/13900, Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier. Redebeiträge der Abgeordneten zur Ersten Beratung der Entwürfe – [...]
15
Aug

Es gilt das gesprochene Wort – aus dem 72. Plenum
Dresden, 30.05.2018 Redebeiträge der Abgeordneten der Blauen Partei im Sächsischen Landtag, Dr. Frauke Petry , [...]
30
Mai

67. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP3/ Dublin-Verordnung
Kurzintervention zur Stellungnahme von Juliane Nagel, DIE LINKE zum Prioritätenantrag der AfD-Fraktion zur Reform der [...]
12
Apr

67. Sitzung des Sächsischen Landtags – TOP4/ Förderung von Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Förderung von Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten (Drucksache 6/5447) [...]
11
Apr